Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhalt

  1. Geltungsbereich und Anbieter
  2. Leistungsbeschreibung
  3. Vertragsschluss
  4. Preise und Zahlung
  5. Laufzeit kostenpflichtiger Einträge
  6. Kündigung und Deaktivierung
  7. Pro-Abonnement (KI-Sichtbarkeits-Monitoring)
  8. Pflichten des Kunden
  9. Haftungsbeschränkung
  10. Gewährleistung (Mängelhaftung)
  11. KI-Sichtbarkeit und Ranking
  12. Widerrufsrecht für Verbraucher
  13. Änderungen des Dienstes
  14. Datenschutz
  15. Inhaltsmoderation, Meldeverfahren und Beschwerden
  16. Schlussbestimmungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Leistungen des Verzeichnisdienstes llmstxt.info, betrieben von:

Emanuele Fanizza
Hofsteder Straße 39 · 44791 Bochum
E-Mail: Connect@llmstxt.info

(nachfolgend „Anbieter")

(2) Die Leistungen von llmstxt.info stehen sowohl Unternehmen und Organisationen als auch Privatpersonen offen. Alle Kunden werden gleich behandelt, unabhängig davon, ob sie gewerblich oder privat handeln.

(3) Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsbeschreibung

(1) llmstxt.info betreibt ein öffentliches Verzeichnis von Organisationen, die den llms.txt-Standard implementiert haben. Der Anbieter ermöglicht die Eintragung von Organisationen und deren llms.txt-Dateien in dieses Verzeichnis, um die Auffindbarkeit durch KI-Systeme und Sprachmodelle zu verbessern.

(2) Es werden folgende Eintragungsoptionen angeboten (Einzelheiten unter /pricing/):

Die jeweils aktuellen Preise sind ausschließlich unter https://llmstxt.info/pricing/ einsehbar. Die dort zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses veröffentlichte Preisliste ist Vertragsbestandteil.

(3) Kunden ab Bronze-Tarif können beim Eintrag eine benutzerdefinierte Geschäftskategorie angeben, die ergänzend zur Standardkategorie im Profil angezeigt wird. Ab Gold-Tarif wird die benutzerdefinierte Kategorie als primäre Bezeichnung dargestellt.

(4) Der Anbieter überwacht die Erreichbarkeit eingetragener llms.txt-Dateien. Wird eine Datei dauerhaft unerreichbar, kann der Eintrag deaktiviert werden.

(5) Die Reihenfolge mehrerer Diamond-Einträge im Verzeichnis wird täglich neu zufällig festgelegt, sodass alle Diamond-Kunden über die Zeit gleichwertige Top-Exposition erhalten. Ein Anspruch auf einen fixen Platz 1 gegenüber anderen Diamond-Kunden besteht nicht.

(6) Ein Anspruch auf bestimmte Positionen in Suchmaschinenergebnissen oder auf Zitierung durch externe KI-Systeme (ChatGPT, Claude, Perplexity, Gemini o. Ä.) besteht nicht. Die beschriebenen Positionen beziehen sich ausschließlich auf die Darstellung innerhalb des llmstxt.info-Verzeichnisses.

(7) KI-Signal-Kit (einmalig 2,99 €, Endpreis gemäß § 19 UStG): automatisch generierter, individueller Code- und Datei-Bausatz (u. a. strukturierte Daten, Open-Graph-Angaben, robots.txt-Vorlage, llms.txt/llms-full.txt) nebst Einfüge-Anleitung für die Website des Kunden. Es handelt sich um digitale Inhalte, die unmittelbar nach Zahlungseingang bereitgestellt werden; das Widerrufsrecht erlischt mit Beginn der Bereitstellung, sofern der Kunde dem ausdrücklich zugestimmt und seine Kenntnis vom Erlöschen bestätigt hat (§ 356 Abs. 5 BGB). Die Einbindung auf der Website des Kunden nimmt der Kunde selbst vor; ein bestimmter Prüf-Score oder bestimmte Ergebnisse in externen KI-Systemen werden nicht geschuldet.

(8) Automatische Vorstellung auf X (ab Gold-Tarif): Ab dem Gold-Tarif wird der Eintrag des Kunden nach erfolgreicher Freischaltung automatisch auf dem X-Profil des Anbieters (@llmstxtinfo) vorgestellt. Umfang und Detailtiefe richten sich nach dem gebuchten Tarif: von einer kurzen Erwähnung bis hin zu einer ausführlicheren Vorstellung. Veröffentlicht werden ausschließlich Angaben aus dem öffentlichen Eintrag (insbesondere Name, Kategorie und Kurzbeschreibung sowie, sofern angegeben, das X-Handle des Kunden als Erwähnung). Ein Anspruch auf eine bestimmte Reichweite, Anzahl von Aufrufen oder Interaktionen, einen festen Veröffentlichungszeitpunkt oder das dauerhafte Bestehenbleiben eines Beitrags besteht nicht; die Veröffentlichung ist von Verfügbarkeit und Vorgaben der Plattform X abhängig. Der Anbieter ist berechtigt, einzelne Beiträge aus sachlichen Gründen nicht zu veröffentlichen, anzupassen oder zu entfernen. Der Kunde kann der automatischen Vorstellung bereits bei der Eintragung widersprechen (Opt-out) und sichert zu, dass er zur Angabe der übermittelten Daten und eines etwaigen X-Handles berechtigt ist. Einzelheiten zur Datenverarbeitung enthält unsere Datenschutzerklärung.

§ 2.9 Community-Einträge aus öffentlichen Quellen

Das Verzeichnis kann neben selbst eingetragenen (beanspruchten) Einträgen auch Community-Einträge enthalten, die der Anbieter auf Basis öffentlich verfügbarer Informationen erstellt. Solche Einträge werden auf der jeweiligen Detailseite als „Community-Eintrag" gekennzeichnet, beschränken sich auf sachliche Grunddaten (Name/Bezeichnung, öffentlich erreichbare Adresse der Website bzw. llms.txt, Kategorie), werden nicht einem kostenpflichtigen Tarif zugeordnet und nutzen keine fremden Marken-Assets (z. B. Logos). Sie begründen keine geschäftliche Verbindung, Empfehlung oder Partnerschaft zwischen dem Anbieter und dem genannten Dritten.

Inhaber können einen Community-Eintrag jederzeit kostenlos übernehmen (verwalten/erweitern) oder über die Funktion „Eintrag entfernen" auf der Detailseite entfernen lassen (Notice-and-Take-Down). Zum Schutz vor missbräuchlichen Entfernungen erhält die angegebene E-Mail-Adresse einen Bestätigungslink; erst nach dessen Aufruf (Nachweis der Kontrolle über das Postfach der Domain) wird der Eintrag ausgeblendet. Stimmt die E-Mail-Domain nicht mit der Eintrags-Domain überein, erfolgt eine kurzfristige manuelle Prüfung. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.

§ 2.10 KI-Optimierung

Bei der KI-Optimierung (einmalig 0,99 €, Endpreis gemäß § 19 UStG) erstellt der Anbieter aus den öffentlich abrufbaren Inhalten der angegebenen Website bzw. aus der vom Generator erzeugten Datei mithilfe eines KI-Systems eine überarbeitete llms.txt und llms-full.txt nach dem llms.txt-Standard. Der Kunde erhält beide Dateien per E-Mail als Download-Link, in der Regel wenige Minuten nach Zahlungseingang. Der Download-Link steht 12 Monate zur Verfügung. Mit KI erzeugte Texte können Fehler oder Lücken enthalten; der Kunde prüft die Dateien vor der Veröffentlichung. Geschuldet ist die Erstellung der beiden Dateien, kein bestimmter Umfang, Prüf-Score oder Erfolg in externen KI-Systemen (§ 9). Welche Daten dabei an wen übermittelt werden, steht in der Datenschutzerklärung.

§ 2.11 llms.txt-Hosting

Beim llms.txt-Hosting (einmalig 0,99 €, Endpreis gemäß § 19 UStG) stellt der Anbieter die llms.txt und llms-full.txt des Kunden unter einer Adresse auf llmstxt.info bereit (§ 7 Abs. 0a). Die Bereitstellung ist unbefristet, solange der Anbieter den Dienst betreibt; eine weitere Zahlung oder automatische Verlängerung findet nicht statt.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung von Eintragungsoptionen auf der Website stellt kein verbindliches Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.

(2) Kostenlose Einträge: Der Vertrag kommt durch die Freischaltung des Eintrags durch den Anbieter zustande. Der Kunde erhält eine Bestätigung per E-Mail, sofern eine E-Mail-Adresse angegeben wurde.

(3) Kostenpflichtige Einträge: Mit Auswahl eines kostenpflichtigen Tarifs und Absenden der Registrierung wird der Kunde zur Bezahlung über den Zahlungsdienstleister Stripe weitergeleitet. Mit dem Abschluss der Zahlung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab; der Vertrag kommt mit der Bestätigung des Zahlungseingangs durch den Anbieter zustande. Der Kunde erhält die Bestätigung und die Rechnung per E-Mail. Die Aktivierung des Eintrags erfolgt nach Zahlungseingang. Eine Zahlung per Banküberweisung oder PayPal ist nach individueller Absprache möglich; in diesem Fall kommt der Vertrag mit vollständiger Zahlung und anschließender Aktivierungsbestätigung zustande.

(4) Weitere kostenpflichtige Leistungen: Für die KI-Optimierung, das llms.txt-Hosting und das KI-Signal-Kit gilt Absatz 3 entsprechend. Beim Monitoring-Abonnement (§ 6a) kommt der Vertrag mit Abschluss der Bestellung auf der Bezahlseite von Stripe zustande, auch wenn wegen der Testphase zunächst keine Zahlung anfällt.

(5) Bestellablauf und Vertragstext: Vor dem Absenden kann der Kunde alle Eingaben im Formular prüfen und ändern; auf der Bezahlseite von Stripe kann er den Vorgang bis zum Abschluss der Zahlung abbrechen oder über „Zurück“ zu seinen Eingaben zurückkehren. Vertragssprache ist Deutsch; die englische Fassung dieser AGB ist eine unverbindliche Übersetzung. Der Anbieter speichert die Bestelldaten und sendet sie dem Kunden mit der Bestätigung per E-Mail zu. Diese AGB sind jederzeit unter llmstxt.info/agb abrufbar und können dort gespeichert oder ausgedruckt werden; frühere Fassungen stellt der Anbieter auf Anfrage zur Verfügung.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Die jeweils gültigen Preise sind unter /pricing/ veröffentlicht. Alle Preise gelten gemäß § 19 UStG ohne Ausweis von Umsatzsteuer (Kleinunternehmerregelung).

(2) Das Entgelt ist mit Vertragsschluss sofort zur Zahlung fällig. Bei Zahlung per Stripe erfolgt diese unmittelbar im Bestellvorgang. Wird ausnahmsweise eine Zahlung per Banküberweisung vereinbart, ist der Betrag innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.

(3) Akzeptierte Zahlungsmethoden: Kredit- und Debitkarte sowie weitere von Stripe angebotene Zahlungsarten über den Zahlungsdienstleister Stripe; nach individueller Absprache auch Banküberweisung (SEPA) oder PayPal. Einzelheiten zur Datenverarbeitung bei der Zahlung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Eintrag bis zum Zahlungseingang zu deaktivieren sowie Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB) zu verlangen.

§ 5 Laufzeit kostenpflichtiger Einträge

(1) Kostenpflichtige Einträge sind Einmalzahlungen. Der gebuchte Tarif gilt unbefristet, solange der Anbieter das Verzeichnis betreibt; eine automatische Verlängerung oder eine weitere Zahlung findet nicht statt. § 6 und § 11 bleiben unberührt.

(2) Kostenlose (Standard-)Einträge sind zeitlich unbegrenzt aktiv, solange die eingetragene llms.txt-Datei öffentlich erreichbar ist.

§ 6 Kündigung und Deaktivierung

(1) Der Kunde kann die Löschung seines Eintrags jederzeit formlos per E-Mail an Connect@llmstxt.info beantragen. Bereits geleistete Zahlungen werden bei vorzeitiger Deaktivierung auf Kundenwunsch grundsätzlich nicht erstattet, es sei denn, der Anbieter hat die Ursache der Deaktivierung zu vertreten. Das gesetzliche Widerrufsrecht (§ 10) bleibt unberührt.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, Einträge ohne Vorankündigung zu deaktivieren, wenn:

Der Anbieter teilt dem Kunden die Deaktivierung und ihre Gründe per E-Mail mit, sofern eine E-Mail-Adresse vorliegt (§ 12a Abs. 4). Ist der Grund behoben, schaltet der Anbieter den Eintrag auf Anfrage wieder frei.

(3) Bei schuldhafter Deaktivierung durch den Anbieter (z. B. technischem Versagen) wird dem Kunden auf Anfrage eine anteilige Gutschrift gewährt. Weitergehende gesetzliche Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

§ 6a Pro-Abonnement (KI-Sichtbarkeits-Monitoring)

(1) Leistung. Das kostenpflichtige Abonnement „Pro" umfasst ein laufendes, automatisiertes KI-Sichtbarkeits-Monitoring: Der Anbieter prüft die vom Kunden angegebene(n) Domain(s) regelmäßig über mehrere KI-Systeme und benachrichtigt den Kunden bei Änderungen des Zitier-Status. Der konkrete Funktionsumfang (u. a. Prüf-Frequenz, Wettbewerber-Tracking, mehrere Domains, Verlaufs-Dashboard) ergibt sich aus der Produktbeschreibung unter llmstxt.info/monitoring. Das Monitoring wird in den Stufen Free (kostenlos), Pro, Premium und API angeboten, die sich in Domain-Anzahl, Prüf-Frequenz, Wettbewerbsvergleich, Verlauf/Export sowie programmatischem Zugriff (API) unterscheiden; der jeweils gebuchte Umfang ergibt sich aus der Tarifauswahl bei Bestellung.

(2) Preis & Abrechnung. Die kostenpflichtigen Stufen kosten: Pro 9,00 €/Monat bzw. 79,00 €/Jahr, Premium 29,00 €/Monat bzw. 290,00 €/Jahr, API 99,00 €/Monat bzw. 990,00 €/Jahr. Die Stufe Free ist dauerhaft kostenlos. Der Anbieter ist Kleinunternehmer; gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Die Abrechnung der kostenpflichtigen Stufen erfolgt im Voraus über den Zahlungsdienstleister Stripe; der Betrag wird zu Beginn jeder Abrechnungsperiode fällig.

(3) Kostenlose Testphase. Das Abonnement beginnt mit einer 14-tägigen kostenlosen Testphase. Während der Testphase fällt keine Zahlung an. Wird nicht bis zum Ende der Testphase gekündigt, geht das Abonnement kostenpflichtig in die gewählte Laufzeit über; die erste Abbuchung erfolgt nach Ablauf der Testphase.

(4) Laufzeit & Verlängerung. Die Mindestlaufzeit beträgt bei monatlicher Zahlweise einen Monat, bei jährlicher Zahlweise ein Jahr. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich das Abonnement auf unbestimmte Zeit; der Kunde kann es dann jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündigen (§ 309 Nr. 9 BGB). Eine automatische Verlängerung um eine erneute feste Laufzeit findet nicht statt.

(5) Kündigung. Zum Ende der Mindestlaufzeit kann der Kunde bis zu deren letztem Tag kündigen, danach jederzeit mit einer Frist von einem Monat, bequem online über den Kündigungsbutton unter llmstxt.info/kuendigen (§ 312k BGB) oder formlos per E-Mail an Connect@llmstxt.info. Eine Kündigung während der Testphase beendet das Abonnement, ohne dass Kosten entstehen. Bestehende Zugänge bleiben bis zum Vertragsende nutzbar. Beträge, die für die Zeit nach dem Vertragsende bereits im Voraus gezahlt wurden, erstattet der Anbieter anteilig.

(6) Widerrufsrecht. Verbrauchern steht das Widerrufsrecht nach § 10 dieser AGB zu. Im Übrigen gelten die dortigen Hinweise zum vorzeitigen Leistungsbeginn entsprechend. Eine Garantie für eine bestimmte KI-Zitierung oder Sichtbarkeit besteht nicht (§ 9).

(7) Free-Tarif. Die kostenlose Stufe „Free" ermöglicht das Beobachten einer Domain und die Einsicht in deren GEO-/Sichtbarkeits-Bewertung. Sie erfordert keine Zahlung, begründet keine Zahlungspflicht und kann jederzeit ohne Frist beendet werden. Ein automatischer Änderungs-Alert sowie der Wettbewerbsvergleich sind den kostenpflichtigen Stufen vorbehalten.

(8) API-Zugang. Die Stufen Premium und API stellen einen persönlichen API-Schlüssel für den programmatischen Abruf bereit (u. a. Bewertung einer Domain, Verzeichnis-/Discovery-Daten, Vergleich). Der Schlüssel ist vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben; er ist an ein nach Tarif gestaffeltes monatliches Abruf-Kontingent gebunden. Der Anbieter darf den Zugang bei missbräuchlicher Nutzung, Überschreitung des Kontingents oder zur Wahrung der Betriebssicherheit drosseln oder sperren. Mit Beendigung des Abonnements oder Wechsel in die Stufe Free erlischt der API-Zugang.

§ 7 Pflichten des Kunden

(0a) llms.txt-Hosting. Beim llms.txt-Hosting stellt der Kunde die Inhalte bereit und bestimmt sie inhaltlich; der Anbieter erbringt ausschließlich die technische Aufbereitung in das Format des llms.txt-Standards und die Auslieferung unter llmstxt.info/hosted/…. Die Speicherung und Auslieferung erfolgt auf der Infrastruktur des Hosting-Dienstleisters ALL-INKL.COM, Neue Medien Münnich, Hauptstraße 68, 02742 Friedersdorf, ausschließlich auf Servern in Deutschland. Die gehosteten Dateien bleiben Inhalte des Kunden. Der Kunde ist für ihre Richtigkeit und Rechtmäßigkeit verantwortlich und versichert, über die erforderlichen Rechte zu verfügen. Eine inhaltliche Prüfung durch den Anbieter findet nicht statt und ist nicht geschuldet.

(1) Der Kunde verpflichtet sich,

(2) Der Kunde stellt sicher, dass er berechtigt ist, die eingetragene Organisation und die verlinkte llms.txt-Datei zu vertreten, und dass die eingetragenen Inhalte keine Rechte Dritter verletzen.

(3) Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer schuldhaften Verletzung dieser Pflichten entstehen.

(4) Kundenbewertungen: Gibt der Kunde eine Bewertung (Testimonial) ab, muss diese seine eigene, wahrheitsgemäße Erfahrung wiedergeben; für die Abgabe von Bewertungen wird keine Gegenleistung gewährt. Der Anbieter prüft eingereichte Bewertungen vor einer etwaigen Veröffentlichung (ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht) und ist berechtigt, freigegebene Bewertungen mit dem angegebenen Namen bzw. Firmennamen auf der Website darzustellen. Bewertungen mit rechtswidrigem, beleidigendem, irreführendem oder offensichtlich unsachlichem Inhalt können abgelehnt oder entfernt werden. Der Kunde kann seine Einwilligung in die Veröffentlichung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen (eine Nachricht an Connect@llmstxt.info genügt).

§ 8 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet der Anbieter begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

(4) Der Anbieter übernimmt keine Garantie für eine bestimmte Verfügbarkeit des Dienstes. Ein vorübergehender Ausfall begründet keinen Schadensersatzanspruch, sofern der Anbieter diesen nicht zu vertreten hat.

(5) Für Inhalte verlinkter externer Websites übernimmt der Anbieter keine Haftung.

(6) Eine Haftung für ausgebliebene Zitierungen durch externe KI-Systeme ist ausgeschlossen, da diese außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen.

(7) Die Absätze 2 bis 6 schränken die unbeschränkte Haftung nach Absatz 1 in keinem Fall ein.

§ 8a Gewährleistung (Mängelhaftung)

Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Für digitale Produkte wie das KI-Signal-Kit und die mit der KI-Optimierung erstellten Dateien gelten die §§ 327 ff. BGB, einschließlich der Pflicht zur Bereitstellung erforderlicher Aktualisierungen. § 8 betrifft nur Schadensersatzansprüche und schränkt die Mängelrechte im Übrigen nicht ein.

§ 9 KI-Sichtbarkeit und Ranking

Die in diesem Abschnitt beschriebenen Leistungen beziehen sich auf die technische Optimierung Ihres Eintrags. Eine Garantie für bestimmte Ergebnisse in externen KI-Systemen kann kein Anbieter weltweit geben: das ist keine Einschränkung unserer Leistung, sondern die technische Realität dieser Systeme.

(1) Der Anbieter trifft alle zumutbaren technischen Maßnahmen, um Einträge für KI-Systeme auffindbar und auswertbar zu gestalten. Dazu gehören insbesondere:

(2) Die Entscheidung über Platzierung, Zitierung oder Empfehlung in externen KI-Systemen (darunter, ohne darauf beschränkt zu sein, Google AI Overview, ChatGPT, Perplexity, Claude, Gemini, Bing Copilot und vergleichbare Dienste) liegt ausschließlich im Ermessen der jeweiligen Systembetreiber. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf:

(3) Der Anbieter übernimmt ausdrücklich keine Garantie dafür, dass

(4) Zugesagte Platzierungen (die feste Platzierung im Verzeichnis-Kopf im Platinum-Tarif und die Top-Rotation im Diamond-Tarif) beziehen sich ausschließlich auf die interne Darstellung innerhalb des llmstxt.info-Verzeichnisses und nicht auf Ergebnisse in Suchmaschinen oder externen KI-Diensten. Die Reihenfolge ergibt sich aus der Tarifstufe: Diamond-Einträge stehen über Platinum-Einträgen, diese über allen übrigen. Innerhalb einer Stufe rotiert die Reihenfolge täglich, damit alle Kunden gleich behandelt werden.

(5) Die in Absatz (1) beschriebenen Maßnahmen stellen eine Bemühenspflicht (Diligenzpflicht) des Anbieters dar, keine Erfolgspflicht. Ansprüche des Kunden auf Rückerstattung, Minderung oder Schadensersatz wegen ausbleibender oder als unzureichend empfundener KI-Sichtbarkeit sind ausgeschlossen, soweit der Anbieter die technischen Maßnahmen gemäß Absatz (1) vollständig erbracht hat und die Ursache im Verhalten externer Dritter liegt.

(6) Der Anbieter verpflichtet sich, Kunden transparent über wesentliche Änderungen im technischen Aufbau (z. B. neue Dateistandards, geänderte Schema.org-Typen) zu informieren und Einträge entsprechend anzupassen, soweit dies im Rahmen der vereinbarten Leistung liegt.

§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher

Die Leistungen von llmstxt.info stehen sowohl Unternehmen als auch Privatpersonen (Verbraucher im Sinne von § 13 BGB) offen. Für Verbraucher gilt folgende Widerrufsbelehrung:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Emanuele Fanizza, Hofsteder Straße 39, 44791 Bochum, Telefon: +49 152 53448662, E-Mail: Connect@llmstxt.info) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können Ihr Widerrufsrecht auch über unsere dauerhaft erreichbare Online-Widerrufsfunktion unter llmstxt.info/widerruf ausüben (verlinkt im Seitenfuß); den Eingang bestätigen wir Ihnen unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger (per E-Mail).

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

Erlöschen des Widerrufsrechts. Bei einem Vertrag über Dienstleistungen (etwa KI-Optimierung, kostenpflichtiger Eintrag, llms.txt-Hosting) erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert (§ 356 Abs. 4 BGB). Bei einem Vertrag über digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (etwa das KI-Signal-Kit), erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Anbieter mit der Vertragserfüllung begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung beginnt, seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert, und der Anbieter ihm eine Bestätigung des Vertrags auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt hat (§ 356 Abs. 5 BGB).

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An Emanuele Fanizza, Hofsteder Straße 39, 44791 Bochum, E-Mail: Connect@llmstxt.info:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*): ___________________________
Name des/der Verbraucher(s): ___________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): ___________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ___________________________
Datum: ___________________________

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 11 Änderungen des Dienstes

(1) Der Anbieter behält sich vor, das Leistungsangebot und die Preise für neue Verträge jederzeit zu ändern. Bestehende kostenpflichtige Einträge sind von Preiserhöhungen nicht betroffen.

(2) Bei bestehenden Verträgen ändert der Anbieter die vereinbarten Leistungen nur, wenn dies aus einem triftigen Grund erforderlich ist (Änderung von Gesetzen oder Rechtsprechung, behördliche Vorgaben, Sicherheitsgründe, Weiterentwicklung des llms.txt-Standards) und die Änderung für den Kunden zumutbar ist, insbesondere den Umfang der gebuchten Leistung nicht wesentlich einschränkt. Der Anbieter kündigt solche Änderungen mindestens 30 Tage vorher per E-Mail an. Ein laufendes Abonnement kann der Kunde bis zum Wirksamwerden der Änderung ohne Frist kündigen; im Voraus gezahlte Beträge für die Zeit danach werden anteilig erstattet.

(3) Der Anbieter kann den Dienst insgesamt einstellen. Er kündigt dies mindestens drei Monate vorher per E-Mail an. Im Voraus gezahlte Abonnemententgelte für die Zeit nach der Einstellung erstattet er anteilig. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 12 Datenschutz

(1) Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten entnehmen Sie der Datenschutzerklärung.

(2) Auftragsverarbeitung beim llms.txt-Hosting. Soweit gehostete Inhalte personenbezogene Daten enthalten, ist der Kunde dafür Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO und der Anbieter Auftragsverarbeiter im Sinne des Art. 4 Nr. 8 DSGVO. Es gilt die Auftragsverarbeitungsvereinbarung; sie wird mit Buchung des llms.txt-Hostings Bestandteil des Vertrags. Sie benennt den Hosting-Dienstleister als Unterauftragsverarbeiter, den Ort der Verarbeitung und das Widerspruchsrecht des Kunden bei einem Wechsel. Auf Wunsch stellt der Anbieter die Vereinbarung als unterzeichnetes Dokument zur Verfügung.

§ 12a Inhaltsmoderation, Meldeverfahren und Beschwerden

(1) Der Anbieter kann Inhalte entfernen, unzugänglich machen oder ihre Auffindbarkeit einschränken, wenn sie gegen geltendes Recht, Rechte Dritter oder diese Bedingungen verstoßen. Das betrifft Verzeichniseinträge, gehostete llms.txt-Dateien und Kundenbewertungen.

(2) Entscheidungen über gemeldete Inhalte trifft der Anbieter zeitnah, sorgfältig, frei von Willkür und objektiv. Sie werden von einer Person getroffen; eine automatisierte Entscheidungsfindung findet nicht statt. Automatisierte Verfahren werden ausschließlich zur technischen Prüfung eingesetzt (Erreichbarkeit einer URL, Auswertung der robots.txt, Erkennung offensichtlicher Missbrauchsmuster).

(3) Mutmaßlich rechtswidrige Inhalte können über das Melde- und Abhilfeverfahren nach Art. 16 der Verordnung (EU) 2022/2065 (DSA) gemeldet werden. Meldende erhalten unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit Vorgangsnummer und anschließend die Entscheidung mit Begründung sowie einen Hinweis auf die möglichen Rechtsbehelfe.

(4) Wird ein Inhalt entfernt oder eingeschränkt, teilt der Anbieter der betroffenen Person die Gründe mit, soweit ihm eine Kontaktadresse vorliegt (Art. 17 DSA). Gegen die Entscheidung kann formlos per E-Mail an die im Impressum genannte Kontaktstelle Widerspruch eingelegt werden; der Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten bleibt unberührt.

(5) Missbräuchliche oder offensichtlich unbegründete Meldungen sowie das wiederholte Einstellen offensichtlich rechtswidriger Inhalte kann der Anbieter nach vorheriger Warnung für einen angemessenen Zeitraum zurückweisen bzw. aussetzen (Art. 23 DSA).

(6) Einträge, die der Anbieter selbst aus öffentlich zugänglichen Quellen aufgenommen hat, kann die betroffene Domaininhaberin bzw. der betroffene Domaininhaber jederzeit ohne Angabe von Gründen entfernen lassen: dafür genügt die Bestätigung über eine E-Mail-Adresse der jeweiligen Domain.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ist der Kunde Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihm dadurch nicht der Schutz entzogen wird, den die zwingenden Vorschriften des Rechts des Staates gewähren, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Bochum Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

(4) Änderungen dieser AGB bietet der Anbieter dem Kunden spätestens sechs Wochen vor dem vorgeschlagenen Wirksamwerden in Textform an und weist dabei auf die geänderten Bestimmungen, den Zeitpunkt und das Kündigungsrecht hin. Die Änderungen werden nur wirksam, wenn der Kunde ihnen zustimmt. Stimmt der Kunde nicht zu, besteht der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fort; beide Seiten können ihn in diesem Fall zum vorgeschlagenen Zeitpunkt ordentlich kündigen. Für bereits abgeschlossene einmalige Leistungen gelten stets die bei Vertragsschluss vereinbarten Bedingungen.

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