Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhalt

  1. Geltungsbereich und Anbieter
  2. Leistungsbeschreibung
  3. Vertragsschluss
  4. Preise und Zahlung
  5. Laufzeit kostenpflichtiger Einträge
  6. Kündigung und Deaktivierung
  7. Pro-Abonnement (KI-Sichtbarkeits-Monitoring)
  8. Pflichten des Kunden
  9. Haftungsbeschränkung
  10. KI-Sichtbarkeit und Ranking
  11. Widerrufsrecht für Verbraucher
  12. Änderungen des Dienstes
  13. Datenschutz
  14. Inhaltsmoderation, Meldeverfahren und Beschwerden
  15. Schlussbestimmungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Leistungen des Verzeichnisdienstes llmstxt.info, betrieben von:

Emanuele Fanizza
Hofsteder Straße 39 · 44791 Bochum
E-Mail: Connect@llmstxt.info

(nachfolgend „Anbieter")

(2) Die Leistungen von llmstxt.info stehen sowohl Unternehmen und Organisationen als auch Privatpersonen offen. Alle Kunden werden gleich behandelt, unabhängig davon, ob sie gewerblich oder privat handeln.

(3) Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsbeschreibung

(1) llmstxt.info betreibt ein öffentliches Verzeichnis von Organisationen, die den llms.txt-Standard implementiert haben. Der Anbieter ermöglicht die Eintragung von Organisationen und deren llms.txt-Dateien in dieses Verzeichnis, um die Auffindbarkeit durch KI-Systeme und Sprachmodelle zu verbessern.

(2) Es werden folgende Eintragungsoptionen angeboten (Einzelheiten unter /pricing/):

Die jeweils aktuellen Preise sind ausschließlich unter https://llmstxt.info/pricing/ einsehbar. Die dort zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses veröffentlichte Preisliste ist Vertragsbestandteil.

(3) Kunden ab Bronze-Tarif können beim Eintrag eine benutzerdefinierte Geschäftskategorie angeben, die ergänzend zur Standardkategorie im Profil angezeigt wird. Ab Gold-Tarif wird die benutzerdefinierte Kategorie als primäre Bezeichnung dargestellt.

(4) Der Anbieter überwacht die Erreichbarkeit eingetragener llms.txt-Dateien. Wird eine Datei dauerhaft unerreichbar, kann der Eintrag deaktiviert werden.

(5) Die Reihenfolge mehrerer Diamond-Einträge im Verzeichnis rotiert bei jedem Seitenaufruf zufällig, sodass alle Diamond-Kunden statistisch gleichwertige Top-Exposition erhalten. Ein Anspruch auf einen fixen Platz 1 gegenüber anderen Diamond-Kunden besteht nicht.

(6) Ein Anspruch auf bestimmte Positionen in Suchmaschinenergebnissen oder auf Zitierung durch externe KI-Systeme (ChatGPT, Claude, Perplexity, Gemini o. Ä.) besteht nicht. Die beschriebenen Positionen beziehen sich ausschließlich auf die Darstellung innerhalb des llmstxt.info-Verzeichnisses.

(7) KI-Signal-Kit (einmalig 2,99 €, Endpreis gemäß § 19 UStG): automatisch generierter, individueller Code- und Datei-Bausatz (u. a. strukturierte Daten, Open-Graph-Angaben, robots.txt-Vorlage, llms.txt/llms-full.txt) nebst Einfüge-Anleitung für die Website des Kunden. Es handelt sich um digitale Inhalte, die unmittelbar nach Zahlungseingang bereitgestellt werden; das Widerrufsrecht erlischt mit Beginn der Bereitstellung, sofern der Kunde dem ausdrücklich zugestimmt und seine Kenntnis vom Erlöschen bestätigt hat (§ 356 Abs. 5 BGB). Die Einbindung auf der Website des Kunden nimmt der Kunde selbst vor; ein bestimmter Prüf-Score oder bestimmte Ergebnisse in externen KI-Systemen werden nicht geschuldet.

(8) Automatische Vorstellung auf X (ab Gold-Tarif): Ab dem Gold-Tarif wird der Eintrag des Kunden nach erfolgreicher Freischaltung automatisch auf dem X-Profil des Anbieters (@llmstxtinfo) vorgestellt. Umfang und Detailtiefe richten sich nach dem gebuchten Tarif – von einer kurzen Erwähnung bis hin zu einer ausführlicheren Vorstellung. Veröffentlicht werden ausschließlich Angaben aus dem öffentlichen Eintrag (insbesondere Name, Kategorie und Kurzbeschreibung sowie – sofern angegeben – das X-Handle des Kunden als Erwähnung). Ein Anspruch auf eine bestimmte Reichweite, Anzahl von Aufrufen oder Interaktionen, einen festen Veröffentlichungszeitpunkt oder das dauerhafte Bestehenbleiben eines Beitrags besteht nicht; die Veröffentlichung ist von Verfügbarkeit und Vorgaben der Plattform X abhängig. Der Anbieter ist berechtigt, einzelne Beiträge aus sachlichen Gründen nicht zu veröffentlichen, anzupassen oder zu entfernen. Der Kunde kann der automatischen Vorstellung bereits bei der Eintragung widersprechen (Opt-out) und sichert zu, dass er zur Angabe der übermittelten Daten und eines etwaigen X-Handles berechtigt ist. Einzelheiten zur Datenverarbeitung enthält unsere Datenschutzerklärung.

§ 2.9 Community-Einträge aus öffentlichen Quellen

Das Verzeichnis kann neben selbst eingetragenen (beanspruchten) Einträgen auch Community-Einträge enthalten, die der Anbieter auf Basis öffentlich verfügbarer Informationen erstellt. Solche Einträge werden auf der jeweiligen Detailseite als „Community-Eintrag" gekennzeichnet, beschränken sich auf sachliche Grunddaten (Name/Bezeichnung, öffentlich erreichbare Adresse der Website bzw. llms.txt, Kategorie), werden nicht einem kostenpflichtigen Tarif zugeordnet und nutzen keine fremden Marken-Assets (z. B. Logos). Sie begründen keine geschäftliche Verbindung, Empfehlung oder Partnerschaft zwischen dem Anbieter und dem genannten Dritten.

Inhaber können einen Community-Eintrag jederzeit kostenlos übernehmen (verwalten/erweitern) oder über die Funktion „Eintrag entfernen" auf der Detailseite entfernen lassen (Notice-and-Take-Down). Zum Schutz vor missbräuchlichen Entfernungen erhält die angegebene E-Mail-Adresse einen Bestätigungslink; erst nach dessen Aufruf (Nachweis der Kontrolle über das Postfach der Domain) wird der Eintrag ausgeblendet. Stimmt die E-Mail-Domain nicht mit der Eintrags-Domain überein, erfolgt eine kurzfristige manuelle Prüfung. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung von Eintragungsoptionen auf der Website stellt kein verbindliches Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.

(2) Kostenlose Einträge: Der Vertrag kommt durch die Freischaltung des Eintrags durch den Anbieter zustande. Der Kunde erhält eine Bestätigung per E-Mail, sofern eine E-Mail-Adresse angegeben wurde.

(3) Kostenpflichtige Einträge: Mit Auswahl eines kostenpflichtigen Tarifs und Absenden der Registrierung wird der Kunde zur Bezahlung über den Zahlungsdienstleister Stripe weitergeleitet. Mit dem Abschluss der Zahlung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab; der Vertrag kommt mit der Bestätigung des Zahlungseingangs durch den Anbieter zustande. Der Kunde erhält die Bestätigung und die Rechnung per E-Mail. Die Aktivierung des Eintrags erfolgt nach Zahlungseingang. Eine Zahlung per Banküberweisung oder PayPal ist nach individueller Absprache möglich; in diesem Fall kommt der Vertrag mit vollständiger Zahlung und anschließender Aktivierungsbestätigung zustande.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Die jeweils gültigen Preise sind unter /pricing/ veröffentlicht. Alle Preise gelten gemäß § 19 UStG ohne Ausweis von Umsatzsteuer (Kleinunternehmerregelung).

(2) Das Entgelt ist mit Vertragsschluss sofort zur Zahlung fällig. Bei Zahlung per Stripe erfolgt diese unmittelbar im Bestellvorgang. Wird ausnahmsweise eine Zahlung per Banküberweisung vereinbart, ist der Betrag innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.

(3) Akzeptierte Zahlungsmethoden: Kredit- und Debitkarte sowie weitere von Stripe angebotene Zahlungsarten über den Zahlungsdienstleister Stripe; nach individueller Absprache auch Banküberweisung (SEPA) oder PayPal. Einzelheiten zur Datenverarbeitung bei der Zahlung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Eintrag bis zum Zahlungseingang zu deaktivieren sowie Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB) zu verlangen.

§ 5 Laufzeit kostenpflichtiger Einträge

(1) Kostenpflichtige Einträge sind Einmalzahlungen ohne automatisches Ablaufdatum. Die konkrete Laufzeit und etwaige Verlängerungsbedingungen werden im Einzelfall schriftlich bestätigt.

(2) Kostenlose (Standard-)Einträge sind zeitlich unbegrenzt aktiv, solange die eingetragene llms.txt-Datei öffentlich erreichbar ist.

§ 6 Kündigung und Deaktivierung

(1) Der Kunde kann die Löschung seines Eintrags jederzeit formlos per E-Mail an Connect@llmstxt.info beantragen. Bereits geleistete Zahlungen werden bei vorzeitiger Deaktivierung auf Kundenwunsch grundsätzlich nicht erstattet, es sei denn, der Anbieter hat die Ursache der Deaktivierung zu vertreten.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, Einträge ohne Vorankündigung zu deaktivieren, wenn:

(3) Bei schuldhafter Deaktivierung durch den Anbieter (z. B. technischem Versagen) wird dem Kunden auf Anfrage eine anteilige Gutschrift gewährt.

§ 6a Pro-Abonnement (KI-Sichtbarkeits-Monitoring)

(1) Leistung. Das kostenpflichtige Abonnement „Pro" umfasst ein laufendes, automatisiertes KI-Sichtbarkeits-Monitoring: Der Anbieter prüft die vom Kunden angegebene(n) Domain(s) regelmäßig über mehrere KI-Systeme und benachrichtigt den Kunden bei Änderungen des Zitier-Status. Der konkrete Funktionsumfang (u. a. Prüf-Frequenz, Wettbewerber-Tracking, mehrere Domains, Verlaufs-Dashboard) ergibt sich aus der Produktbeschreibung unter llmstxt.info/monitoring. Das Monitoring wird in den Stufen Free (kostenlos), Pro, Premium und API angeboten, die sich in Domain-Anzahl, Prüf-Frequenz, Wettbewerbsvergleich, Verlauf/Export sowie programmatischem Zugriff (API) unterscheiden; der jeweils gebuchte Umfang ergibt sich aus der Tarifauswahl bei Bestellung.

(2) Preis & Abrechnung. Die kostenpflichtigen Stufen kosten: Pro 9,00 €/Monat bzw. 79,00 €/Jahr, Premium 29,00 €/Monat bzw. 290,00 €/Jahr, API 99,00 €/Monat bzw. 990,00 €/Jahr. Die Stufe Free ist dauerhaft kostenlos. Der Anbieter ist Kleinunternehmer; gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Die Abrechnung der kostenpflichtigen Stufen erfolgt im Voraus über den Zahlungsdienstleister Stripe; der Betrag wird zu Beginn jeder Abrechnungsperiode fällig.

(3) Kostenlose Testphase. Das Abonnement beginnt mit einer 14-tägigen kostenlosen Testphase. Während der Testphase fällt keine Zahlung an. Wird nicht bis zum Ende der Testphase gekündigt, geht das Abonnement kostenpflichtig in die gewählte Laufzeit über; die erste Abbuchung erfolgt nach Ablauf der Testphase.

(4) Laufzeit & Verlängerung. Die Mindestlaufzeit beträgt bei monatlicher Zahlweise einen Monat, bei jährlicher Zahlweise ein Jahr. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich das Abonnement auf unbestimmte Zeit; der Kunde kann es dann jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündigen (§ 309 Nr. 9 BGB). Eine automatische Verlängerung um eine erneute feste Laufzeit findet nicht statt.

(5) Kündigung. Zum Ende der Mindestlaufzeit kann der Kunde bis zu deren letztem Tag kündigen, danach jederzeit mit einer Frist von einem Monat — bequem online über den Kündigungsbutton unter llmstxt.info/kuendigen (§ 312k BGB) oder formlos per E-Mail an Connect@llmstxt.info. Eine Kündigung während der Testphase beendet das Abonnement, ohne dass Kosten entstehen. Bestehende Zugänge bleiben bis zum Vertragsende nutzbar. Beträge, die für die Zeit nach dem Vertragsende bereits im Voraus gezahlt wurden, erstattet der Anbieter anteilig.

(6) Widerrufsrecht. Verbrauchern steht das Widerrufsrecht nach § 10 dieser AGB zu. Im Übrigen gelten die dortigen Hinweise zum vorzeitigen Leistungsbeginn entsprechend. Eine Garantie für eine bestimmte KI-Zitierung oder Sichtbarkeit besteht nicht (§ 9).

(7) Free-Tarif. Die kostenlose Stufe „Free" ermöglicht das Beobachten einer Domain und die Einsicht in deren GEO-/Sichtbarkeits-Bewertung. Sie erfordert keine Zahlung, begründet keine Zahlungspflicht und kann jederzeit ohne Frist beendet werden. Ein automatischer Änderungs-Alert sowie der Wettbewerbsvergleich sind den kostenpflichtigen Stufen vorbehalten.

(8) API-Zugang. Die Stufen Premium und API stellen einen persönlichen API-Schlüssel für den programmatischen Abruf bereit (u. a. Bewertung einer Domain, Verzeichnis-/Discovery-Daten, Vergleich). Der Schlüssel ist vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben; er ist an ein nach Tarif gestaffeltes monatliches Abruf-Kontingent gebunden. Der Anbieter darf den Zugang bei missbräuchlicher Nutzung, Überschreitung des Kontingents oder zur Wahrung der Betriebssicherheit drosseln oder sperren. Mit Beendigung des Abonnements oder Wechsel in die Stufe Free erlischt der API-Zugang.

§ 7 Pflichten des Kunden

(0a) llms.txt-Hosting. Beim llms.txt-Hosting stellt der Kunde die Inhalte bereit und bestimmt sie inhaltlich; der Anbieter erbringt ausschließlich die technische Aufbereitung in das Format des llms.txt-Standards und die Auslieferung unter llmstxt.info/hosted/…. Die Speicherung und Auslieferung erfolgt auf der Infrastruktur des Hosting-Dienstleisters ALL-INKL.COM — Neue Medien Münnich, Hauptstraße 68, 02742 Friedersdorf, ausschließlich auf Servern in Deutschland. Die gehosteten Dateien bleiben Inhalte des Kunden. Der Kunde ist für ihre Richtigkeit und Rechtmäßigkeit verantwortlich und versichert, über die erforderlichen Rechte zu verfügen. Eine inhaltliche Prüfung durch den Anbieter findet nicht statt und ist nicht geschuldet.

(1) Der Kunde verpflichtet sich,

(2) Der Kunde stellt sicher, dass er berechtigt ist, die eingetragene Organisation und die verlinkte llms.txt-Datei zu vertreten, und dass die eingetragenen Inhalte keine Rechte Dritter verletzen.

(3) Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer schuldhaften Verletzung dieser Pflichten entstehen.

(4) Kundenbewertungen: Gibt der Kunde eine Bewertung (Testimonial) ab, muss diese seine eigene, wahrheitsgemäße Erfahrung wiedergeben; für die Abgabe von Bewertungen wird keine Gegenleistung gewährt. Der Anbieter prüft eingereichte Bewertungen vor einer etwaigen Veröffentlichung – ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht – und ist berechtigt, freigegebene Bewertungen mit dem angegebenen Namen bzw. Firmennamen auf der Website darzustellen. Bewertungen mit rechtswidrigem, beleidigendem, irreführendem oder offensichtlich unsachlichem Inhalt können abgelehnt oder entfernt werden. Der Kunde kann seine Einwilligung in die Veröffentlichung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen (eine Nachricht an Connect@llmstxt.info genügt).

§ 8 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet der Anbieter begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

(4) Der Anbieter übernimmt keine Garantie für eine bestimmte Verfügbarkeit des Dienstes. Ein vorübergehender Ausfall begründet keinen Schadensersatzanspruch, sofern der Anbieter diesen nicht zu vertreten hat.

(5) Für Inhalte verlinkter externer Websites übernimmt der Anbieter keine Haftung.

(6) Eine Haftung für ausgebliebene Zitierungen durch externe KI-Systeme ist ausgeschlossen, da diese außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen.

§ 9 KI-Sichtbarkeit und Ranking

Die in diesem Abschnitt beschriebenen Leistungen beziehen sich auf die technische Optimierung Ihres Eintrags. Eine Garantie für bestimmte Ergebnisse in externen KI-Systemen kann kein Anbieter weltweit geben — das ist keine Einschränkung unserer Leistung, sondern die technische Realität dieser Systeme.

(1) Der Anbieter trifft alle zumutbaren technischen Maßnahmen, um Einträge für KI-Systeme auffindbar und auswertbar zu gestalten. Dazu gehören insbesondere:

(2) Die Entscheidung über Platzierung, Zitierung oder Empfehlung in externen KI-Systemen — darunter, ohne darauf beschränkt zu sein, Google AI Overview, ChatGPT, Perplexity, Claude, Gemini, Bing Copilot und vergleichbare Dienste — liegt ausschließlich im Ermessen der jeweiligen Systembetreiber. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf:

(3) Der Anbieter übernimmt ausdrücklich keine Garantie dafür, dass

(4) Zugesagte Platzierungen — die feste Platzierung im Verzeichnis-Kopf im Platinum-Tarif und die Top-Rotation im Diamond-Tarif — beziehen sich ausschließlich auf die interne Darstellung innerhalb des llmstxt.info-Verzeichnisses und nicht auf Ergebnisse in Suchmaschinen oder externen KI-Diensten. Die Reihenfolge ergibt sich aus der Tarifstufe: Diamond-Einträge stehen über Platinum-Einträgen, diese über allen übrigen. Innerhalb einer Stufe rotiert die Reihenfolge täglich, damit alle Kunden gleich behandelt werden.

(5) Die in Absatz (1) beschriebenen Maßnahmen stellen eine Bemühenspflicht (Diligenzpflicht) des Anbieters dar, keine Erfolgspflicht. Ansprüche des Kunden auf Rückerstattung, Minderung oder Schadensersatz wegen ausbleibender oder als unzureichend empfundener KI-Sichtbarkeit sind ausgeschlossen, soweit der Anbieter die technischen Maßnahmen gemäß Absatz (1) vollständig erbracht hat und die Ursache im Verhalten externer Dritter liegt.

(6) Der Anbieter verpflichtet sich, Kunden transparent über wesentliche Änderungen im technischen Aufbau (z. B. neue Dateistandards, geänderte Schema.org-Typen) zu informieren und Einträge entsprechend anzupassen, soweit dies im Rahmen der vereinbarten Leistung liegt.

§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher

Die Leistungen von llmstxt.info stehen sowohl Unternehmen als auch Privatpersonen (Verbraucher im Sinne von § 13 BGB) offen. Für Verbraucher gilt folgende Widerrufsbelehrung:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Emanuele Fanizza, Hofsteder Straße 39, 44791 Bochum, E-Mail: Connect@llmstxt.info) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Widerruf online: Sie können Ihr Widerrufsrecht auch über unsere dauerhaft erreichbare Online-Widerrufsfunktion unter llmstxt.info/widerruf ausüben (verlinkt im Seitenfuß). Nach Absenden des Widerrufs übermitteln wir Ihnen unverzüglich eine Bestätigung des Eingangs auf einem dauerhaften Datenträger (per E-Mail).

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf eingegangen ist.

Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Leistungen: Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von digitalen Inhalten, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB).

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: Emanuele Fanizza, Hofsteder Straße 39, 44791 Bochum
E-Mail: Connect@llmstxt.info

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

Bestellt am (*): ___________________________
Name des/der Verbraucher(s): ___________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): ___________________________
Datum: ___________________________

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 11 Änderungen des Dienstes

(1) Der Anbieter behält sich vor, das Leistungsangebot und die Preise für neue Verträge jederzeit zu ändern. Bestehende kostenpflichtige Einträge sind von Preiserhöhungen nicht betroffen.

(2) Wesentliche Änderungen, die bestehende kostenpflichtige Einträge betreffen, werden dem Kunden mindestens 30 Tage im Voraus per E-Mail angekündigt. Der Kunde hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht.

(3) Der Anbieter behält sich vor, den Dienst einzustellen. Bei bereits bezahlten Einträgen wird im Falle einer Einstellung eine zeitanteilige Erstattung geprüft.

§ 12 Datenschutz

(1) Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten entnehmen Sie der Datenschutzerklärung.

(2) Auftragsverarbeitung beim llms.txt-Hosting. Soweit gehostete Inhalte personenbezogene Daten enthalten, ist der Kunde dafür Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO und der Anbieter Auftragsverarbeiter im Sinne des Art. 4 Nr. 8 DSGVO. Es gilt die Auftragsverarbeitungsvereinbarung; sie wird mit Buchung des llms.txt-Hostings Bestandteil des Vertrags. Sie benennt den Hosting-Dienstleister als Unterauftragsverarbeiter, den Ort der Verarbeitung und das Widerspruchsrecht des Kunden bei einem Wechsel. Auf Wunsch stellt der Anbieter die Vereinbarung als unterzeichnetes Dokument zur Verfügung.

§ 12a Inhaltsmoderation, Meldeverfahren und Beschwerden

(1) Der Anbieter kann Inhalte entfernen, unzugänglich machen oder ihre Auffindbarkeit einschränken, wenn sie gegen geltendes Recht, Rechte Dritter oder diese Bedingungen verstoßen. Das betrifft Verzeichniseinträge, gehostete llms.txt-Dateien und Kundenbewertungen.

(2) Entscheidungen über gemeldete Inhalte trifft der Anbieter zeitnah, sorgfältig, frei von Willkür und objektiv. Sie werden von einer Person getroffen; eine automatisierte Entscheidungsfindung findet nicht statt. Automatisierte Verfahren werden ausschließlich zur technischen Prüfung eingesetzt (Erreichbarkeit einer URL, Auswertung der robots.txt, Erkennung offensichtlicher Missbrauchsmuster).

(3) Mutmaßlich rechtswidrige Inhalte können über das Melde- und Abhilfeverfahren nach Art. 16 der Verordnung (EU) 2022/2065 (DSA) gemeldet werden. Meldende erhalten unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit Vorgangsnummer und anschließend die Entscheidung mit Begründung sowie einen Hinweis auf die möglichen Rechtsbehelfe.

(4) Wird ein Inhalt entfernt oder eingeschränkt, teilt der Anbieter der betroffenen Person die Gründe mit, soweit ihm eine Kontaktadresse vorliegt (Art. 17 DSA). Gegen die Entscheidung kann formlos per E-Mail an die im Impressum genannte Kontaktstelle Widerspruch eingelegt werden; der Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten bleibt unberührt.

(5) Missbräuchliche oder offensichtlich unbegründete Meldungen sowie das wiederholte Einstellen offensichtlich rechtswidriger Inhalte kann der Anbieter nach vorheriger Warnung für einen angemessenen Zeitraum zurückweisen bzw. aussetzen (Art. 23 DSA).

(6) Einträge, die der Anbieter selbst aus öffentlich zugänglichen Quellen aufgenommen hat, kann die betroffene Domaininhaberin bzw. der betroffene Domaininhaber jederzeit ohne Angabe von Gründen entfernen lassen — dafür genügt die Bestätigung über eine E-Mail-Adresse der jeweiligen Domain.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ist der Kunde Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihm dadurch nicht der Schutz entzogen wird, den die zwingenden Vorschriften des Rechts des Staates gewähren, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Für Streitigkeiten aus Verträgen mit Unternehmern gilt Bochum als Erfüllungsort und Gerichtsstand.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

(4) Änderungen dieser AGB bietet der Anbieter dem Kunden spätestens sechs Wochen vor dem vorgeschlagenen Wirksamwerden in Textform an und weist dabei auf die geänderten Bestimmungen, den Zeitpunkt und das Kündigungsrecht hin. Die Änderungen werden nur wirksam, wenn der Kunde ihnen zustimmt. Stimmt der Kunde nicht zu, besteht der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fort; beide Seiten können ihn in diesem Fall zum vorgeschlagenen Zeitpunkt ordentlich kündigen. Für bereits abgeschlossene einmalige Leistungen gelten stets die bei Vertragsschluss vereinbarten Bedingungen.

Stand: